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| SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- niedersachsen.de
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Hessen, 10.02.2012 - L 5 R 207/11
Erstattung von Beitragszuschüssen zur freiwilligen Kranken- und …
Auszug aus SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08
Grobe Fahrlässigkeit liegt dabei im Falle einer Sorgfaltspflichtverletzung ungewöhnlich hohen Ausmaßes vor, das heißt, es bedarf hierfür einer besonders groben und auch subjektiv schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzung (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Februar 2012 - L 5 R 207/11, Rn. 41 nach juris).Insbesondere ist die mit jeder Erstattung verbundene finanzielle Belastung für sich genommen nicht geeignet, einen solchen atypischen Fall zu begründen (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Februar 2012 - L 5 R 207/11, Rn. 56 nach juris).
- BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R
Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten
Auszug aus SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08
Dies ist dann der Fall, wenn der Betroffene bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und das nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R). - BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84
Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines …
Auszug aus SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08
Daher sind in der Regel alle Änderungen wesentlich, die dazu führen, dass die Behörde unter den nunmehr objektiv vorliegenden Verhältnissen den Verwaltungsakt nicht oder so nicht hätte erlassen dürfen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Februar 1986 - 7 RAr 55/84, Rn. 15 nach juris). - BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88
Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei …
Auszug aus SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08
Dies gilt selbst dann, wenn die mitzuteilenden Änderungen dem Leistungsträger bereits bekannt sein sollten (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 29. November 1989 - 7 RAr 138/88, Rn. 33 nach juris). - BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76
Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …
Auszug aus SG Hannover, 23.07.2012 - S 12 KN 126/08
Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Maßstab auszugehen (vgl. Bundessozialgericht…, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7 AL 58/05 R, Rn. 16 nach juris mit weiteren Nachweisen), wobei sich das Maß der Fahrlässigkeit nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit und dem Einsichtsvermögen des Beteiligten richtet (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 20. September 1977 - 8/12 RKg 8/76).